Orientierung.Me

Coaching und Supervision

Allgemeine Geschäftsbedingungen

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§ 1 Geltungsbereich, Kundenkreis, Vertragssprache

  • Die Bestellung und Inanspruchnahme von Angeboten und Dienstleistungen, die auf https://www.orientierung.me (nachfolgend „Onlinepräsenz“) beschrieben sind, sowie die sich daraus ergebenden Rechtsgeschäfte zwischen Verbrauchern und Unternehmen (nachfolgend „Kunde“) mit Dr. Silvester Schmidt, Zum Söhler 48, 57076 Siegen (nachfolgend „ich“) unterliegen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
  • Die Rechtsgeschäfte können in Textform schriftlich per E-Mail oder Brief sowie per Kontakt- bzw. Bestellformular auf meiner Onlinepräsenz zustande kommen.
  • Das Dienstleistungsangebot meiner Onlinepräsenz richtet sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer.
    • Verbraucher im Sinne dieser AGB ist entsprechend § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
    • Unternehmer ist entsprechend § 14 Absatz 1 BGB jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
  • Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn ich ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspreche, es sei denn, ich stimme ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich oder in Textform zu.
  • Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. Übersetzungen in andere Sprachen dienen ausschließlich der Information. Der deutsche Text hat Vorrang bei eventuellen Unterschieden im Sprachgebrauch.

§ 2 Anwendbares Recht und Verbraucherschutzvorschriften

  • Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Privatrechts und des in Deutschland geltenden UN-Kaufrechts, wenn:
    • der Kunde ein Unternehmen ist,
    • der Kunde Verbraucher ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hat, oder
    • sein gewöhnlicher Aufenthalt in einem Staat ist, der nicht Mitglied der Europäischen Union ist.
  • Für den Fall, dass der Kunden Verbraucher ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsland der Europäischen Union hat, gilt ebenfalls die Anwendbarkeit des deutschen Rechts, wobei zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt bleiben.
  • Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt der Buchung bzw. Beauftragung gültige Fassung dieser AGB.

§ 3 Vertragsgegenstand

  • Gegenstand des Vertrages können die auf der Onlinepräsenz beschriebenen Leistungen sowie weitere darauf basierende Leistungen sein, wie (Auflistung ist nicht abschließend):
    • Einzel und Gruppencoaching
    • Coaching-Programme
    • (Online) Trainings und Seminare
    • (Online) Kurse
  • Die Leistungserbringung kann von einem entsprechend qualifizierten Mitarbeiter, Partner oder Unterauftragnehmer erbracht werden. Eine gesonderte Zustimmung des Kunden ist dazu nicht erforderlich. Vertragspartner bin in jedem Fall ich.
  • Sämtliche Angebote auf der Onlinepräsenz sind unverbindlich und stellen keine rechtlich verbindlichen Angebote zum Abschluss eines Vertrages dar.
  • Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass von mir oder einem der o.g. Leistungserbringer durchgeführte Coachings keine Therapie durch einen Psychiater oder Psychotherapeuten ersetzt. Vor diesem Hintergrund bin ich auch berechtigt, das vom Kunden gebuchte Coaching zu beenden, wenn mir Umstände bekannt werden, die auf eine psychische Erkrankung des Kunden hindeuten. Ich übernehme hier keinerlei Haftung. Das gilt auch dann, wenn der Kunde mich nicht darüber in Kenntnis setzt, dass er entweder eine bei ihm erforderliche Therapie unterlassen hat oder parallel neben dem bei mir gebuchten Coaching eine Therapie bei einem Therapeuten absolviert.
  • Alle oben unter (1) genannten Leistungsangebote beruhen auf Vertrauen und Kooperation. Die Leistungen setzen Eigenverantwortlichkeit, die Bereitschaft zur Selbstreflexion und Lernbereitschaft voraus.
  • Mit der Leistungserbringung ist kein bestimmter Erfolg verbunden. Ich und andere Leistungserbringer sind Augenöffner, Befähiger und Prozessbegleiter. Wir leiten zur Reflexion an, geben Hilfestellungen sowie Anregungen und dienen als Sparringspartner. Die Umsetzung von gemeinsam erarbeiteten Konzepten und das Treffen von Entscheidungen obliegen allein dem Kunden.

§ 4 Preise, Zahlungsbedingungen und Fälligkeiten

  • Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Buchung bzw. Beauftragung.
  • Sollten bestimmte Rabatt- oder Aktionsangebote beworben werden, sind diese zeitlich oder mengenmäßig begrenzt. Es besteht kein Anspruch darauf.
  • Preise werden in Angeboten und Rechnungen gegenüber Unternehmern als Nettopreise zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer ausgewiesen. Gegenüber Verbrauchern weise ich den Bruttobetrag aus.
  • Rechnungen werden grundsätzlich per E-Mail in Form eines PDF-Dokuments oder als Link von Lexoffice an den Kunden versandt. Zum Öffnen des Links ist die Postleitzahl des Rechnungsempfängers zu verwenden. Der Rechnungsbetrag ist mit Zugang der Rechnung sofort fällig und binnen 7 Tagen an mich zu zahlen.
  • Als Zahlungsmöglichkeit steht dem Kunden die Zahlung per Vorkasse zur Verfügung.
  • Der Zugang zu den jeweiligen Leistungen wird von einem vorherigen Zahlungseingang abhängig gemacht. Sobald ich die Zahlung des Kunden erhalten habe, hat er ab diesem Zeitpunkt einen Anspruch auf meine entsprechende Gegenleistung.
  • Die Aufnahme in eine Community für die Dauer der gebuchten Mitgliedschaft erfolgt erst dann, wenn der Coaching- und Beratungsprozess Orientierung.Me durchlaufen wurde und der Beitrag (einzeln oder als Teil eines Paketes ausgewiesen) für die Mitgliedschaft in einer Community auf meinem Konto gutgeschrieben ist. In der Regel erhält der Kunde dann umgehend eine Einladung zum nächsten Treffen.

§ 5 Vertragsschluss

  • Meine Leistungen sind mit Informationen zu den Inhalten, dem jeweiligen Ablauf und den Preisen auf meiner Onlinepräsenz beschrieben.
  • Kunden können meine Leistungen über Kontakt- bzw. Bestellformulare auf meiner Onlinepräsenz buchen oder schriftlich per E-Mail oder Brief bestellen.
  • Durch die Buchung bzw. Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Vertragsangebot ab. Im Anschluss sende ich dem Kunden eine Auftragsbestätigung per E-Mail zu, die die Annahme des Vertragsangebots darstellt, so dass ein Vertrag zwischen dem Kunden und mir zustande kommt.
  • Für den Umfang des Auftrags und seiner Abwicklung sind ausschließlich die vom Kunden gebuchten Leistungen maßgebend.
  • Die Vertragsbestimmungen mit Angaben zu den gebuchten Leistungen einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie der Widerrufsbelehrung werden dem Kunden unmittelbar übergeben oder per E-Mail mit Annahme des Vertragsangebotes bzw. mit der Benachrichtigung hierüber zugesandt. Die Vertragsbestimmungen werden von mir gespeichert.
  • Jeder Kunde, der Verbraucher ist, ist berechtigt, das Angebot nach Maßgabe der besonderen Widerrufsbelehrung, die ihm im Rahmen der Bestellung auf meiner Website mitgeteilt wird, zu widerrufen.

§ 6 Laufzeit des Vertrags und Kündigung

  • Die Laufzeit des Vertrages richtet sich nach den gebuchten Leistungen. In der Regel endet der Vertrag automatisch durch Erfüllung. Das bedeutet, ich habe alle Leistungen erbracht und der Kunde hat alle Leistungen bezahlt.
  • Der Vertrag kann jederzeit vom Kunden ohne Angabe von Gründen gekündigt werden. Alle bis dahin erbrachten Leistungen müssen vom Kunden bezahlt werden.

§ 7 Behinderung und höhere Gewalt

  • Sehe ich mich in der Durchführung eines Auftrags durch Umstände gleich welcher Art behindert, so werde ich dies dem Kunden rechtzeitig schriftlich mitteilen. Sind die behindernden Umstände von mir nicht zu vertreten, so werden sich die Vertragspartner über eine angemessene Verschiebung der vereinbarten Dienstleistung verständigen. Unterbleibt die rechtzeitige, schriftliche Mitteilung, so kann ich mich später auf diese Umstände nicht berufen. Sollte keine Einigung zwischen mir und dem Kunden zustande kommen, ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt und ihm werden bereits geleistete Zahlungen erstattet.
  • In Fällen höherer Gewalt ist die hiervon betroffene Vertragspartei für die Dauer und im Umfang der Auswirkung von der Verpflichtung zur Leistung befreit.
    • Höhere Gewalt ist jedes außerhalb des Einflussbereichs der jeweiligen Vertragspartei liegende Ereignis, durch das sie ganz oder teilweise an der Erfüllung ihrer Verpflichtungen gehindert wird, einschließlich Feuerschäden, Überschwemmungen, Streiks und rechtmäßiger Aussperrungen sowie nicht von ihr verschuldeter Betriebsstörungen oder behördlicher Verfügungen.
    • Die betroffene Vertragspartei wird der anderen Vertragspartei unverzüglich den Eintritt sowie den Wegfall der höheren Gewalt anzeigen und sich nach besten Kräften bemühen, die höhere Gewalt zu beheben und in ihren Auswirkungen soweit wie möglich zu beschränken.
    • Die Vertragsparteien werden sich bei Eintritt höherer Gewalt über das weitere Vorgehen abstimmen und festlegen, ob nach ihrer Beendigung die während dieser Zeit nicht durchgeführte Leistungen nachgeliefert werden sollen. Ungeachtet dessen ist jede Vertragspartei berechtigt, von den hiervon betroffenen Bestellungen zurückzutreten, wenn die höhere Gewalt mehr als vier Wochen seit dem vereinbarten Leistungsdatum andauert. Das Recht jeder Vertragspartei, im Falle länger andauernder höherer Gewalt den Vertrag aus wichtigem Grund zu kündigen, bleibt unberührt.

§ 8 Widerrufsrecht für Verbraucher

Bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und bei Fernabsatzverträgen stehen Verbrauchern ein Widerrufsrecht zu.

Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Der Vertragsschluss kommt an dem Tag zustande, an dem Sie von mir nach erfolgreicher Buchung bzw. Auftragserteilung eine Bestätigungs-E-Mail erhalten haben.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mich

Dr. Silvester Schmidt
Zum Söhler 48
57076 Siegen

E-Mail: [email protected]

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf meiner Onlinepräsenz (www.orientierung.me/widerruf) elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

FOLGEN DES WIDERRUFS

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, habe ich Ihnen alle Zahlungen, die ich von Ihnen erhalten habe, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von mir angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie mir einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie mir von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

– Ende der Widerrufsbelehrung –

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An
Dr. Silvester Schmidt
Zum Söhler 48
57076 Siegen

E-Mail: [email protected]

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung:

Bestellt am: (*)                 Bestätigungs-E-Mail erhalten am: (*)

Name des/der Verbraucher(s): (*)

Anschrift des/der Verbraucher(s): (*)

Datum:

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):

(*) Unzutreffendes streichen

§ 9 Nutzungsrecht an den digitalen Inhalten und Unterlagen

  • Audio-, Video- und PDF-Dateien, begleitende E-Mails und sonstige Unterlagen dürfen vom Kunden nur für die eigene Nutzung abgerufen (Download) und genutzt werden. Nur in diesem Rahmen ist auch der Ausdruck von Dateien gestattet. Im Übrigen bleiben alle Nutzungsrechte an den digitalen Inhalten und Unterlagen mir vorbehalten. Das bedeutet, dass die digitalen Inhalte und Unterlagen und auch das vermittelte Wissen Dritten nicht zugänglich gemacht werden darf, weder kostenlos noch kostenpflichtig. Auch sind die digitalen Inhalte und Unterlagen nicht für den Beratungseinsatz bestimmt.
  • Daher bedarf insbesondere die Anfertigung von Kopien digitaler Inhalte oder Ausdrucke für Dritte, die Weitergabe oder Weitersendung digitaler Inhalte und Unterlagen an Dritte oder die sonstige Verwertung für andere als eigene Studienzwecke, ob entgeltlich oder unentgeltlich, während und auch nach Beendigung des Vertrages der ausdrücklichen vorherigen schriftlichen Zustimmung von mir.
  • Die auf den Unterlagen aufgeführten Marken und Logos genießen Schutz nach dem Markengesetz. Der Kunde ist verpflichtet, die ihm zugänglichen digitalen Inhalte und Unterlagen nur in dem hier ausdrücklich gestatteten oder Kraft zwingender gesetzlicher Regelung auch ohne meine Zustimmung erlaubten Rahmen zu nutzen und unbefugte Nutzungen durch Dritte nicht zu fördern. Dies gilt auch nach Beendigung, Widerruf oder Kündigung des Vertragsverhältnisses.
  • Nutzungsformen, die aufgrund zwingender gesetzlicher Bestimmungen erlaubt sind, bleiben von diesem Zustimmungsvorbehalt selbstverständlich ausgenommen.

§ 10 Verschwiegenheit und Know-how-Schutz

  • Ich verpflichte mich, während der Dauer und auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses über alle vertraulichen Informationen des Kunden Stillschweigen zu bewahren. Dazu gehören auch sämtliche mir im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss zugänglichen Informationen und Unterlagen, die als vertraulich bezeichnet werden, oder nach sonstigen Umständen eindeutig als Geschäfts- oder Betriebsgeheimnis des Kunden erkennbar sind, geheim zu halten und sie – soweit nicht zur Erreichung des Vertragszweckes geboten – weder aufzuzeichnen noch weiterzugeben oder zu verwerten.
  • Ich habe mit meinen Mitarbeitern, Partnern und Unterauftragnehmer gleichlautende Verschwiegenheitsvereinbarungen abgeschlossen.
  • Der Kunde ist verpflichtet, über alle als vertraulich zu behandelnden Informationen, von denen er im Rahmen der Zusammenarbeit Kenntnis erlangt, Stillschweigen zu bewahren und diese nur im vorher schriftlich hergestellten Einvernehmen mit mir Dritten gegenüber zu verwenden.
  • In Gruppenprogrammen, zum Beispiel der Community, gilt die Verschwiegenheitspflicht auch für vertrauliche Informationen der anderen Teilnehmer, die der Kunde im Rahmen des Programms über diese erfährt.
  • Der Kunde ist sich der Tatsache bewusst, dass alle Informationen, die er während unserer Zusammenarbeit über die Art und Weise meiner Leistungserbringung erhält – von mir entwickelte Ideen, Konzepte und Erfahrungen (Know-how) – und die aufgrund gesetzlicher Vorschriften oder der Natur der Sache nach geheim zu halten sind, dem Geschäftsgeheimnis unterliegen. Aus diesem Grunde verpflichtet sich der Kunde, das Geschäftsgeheimnis zu wahren und über die vorgenannten Informationen Stillschweigen zu wahren.
  • Im Rahmen einer schriftlich abgestimmten Referenz ist der Kunde berechtigt, über die Art und Weise der Zusammenarbeit mit mir zu sprechen bzw. zu schreiben.
  • Die Verpflichtung zur Geheimhaltung wirkt über das Ende unserer Zusammenarbeit hinaus.
  • Nicht von der Geheimhaltung betroffen sind Informationen, die
    • bereits vor Vertraulichkeitsverpflichtung bekannt waren,
    • die unabhängig von mir entwickelt wurden,
    • bei Informationsempfang öffentlich zugänglich waren oder sind oder anschließend ohne das Verschulden des Kunden öffentlich zugänglich wurden.
  • Für jede Verletzung der Geheimhaltungspflicht wird eine angemessene Vertragsstrafe fällig.

§ 11 Haftungsbeschränkung

  • Ich hafte für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner hafte ich für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Im letztgenannten Fall hafte ich jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Ich hafte nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
  • Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
  • Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Ich hafte insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Online-Angebote.
  • Sämtliche genannten Haftungsbeschränkungen gelten ebenso für meine Mitarbeiter, Partner und Unterauftragnehmer (Erfüllungsgehilfen).

§ 12 Vorhaltung geeigneter IT- und Software- Infrastruktur

  • Der Kunde ist für die Bereitstellung und Gewährleistung einer ausreichenden IT- und Software-Infrastruktur und der sonstigen notwendigen technischen Einrichtungen zur uneingeschränkten und sicheren Nutzung meiner Leistungsangebote selbst und auf eigene Kosten sowie auf eigenes Risiko verantwortlich.
  • Dazu gehören u.a.
    • ein ausreichend geschützter und leistungsfähiger Rechner, der auch für Videokonferenzen geeignet ist,
    • ein Internet-Zugang (Hardware, Telekommunikations-Anschlüsse, etc.) mit ausreichender Bandbreite und
    • die notwendige Software (insbesondere ein aktueller Webbrowser, aktuelle Antivirenprogramme, Microsoft® Office und PDF-Programme wie z.B. Acrobat Reader®)

§ 13 Erhebung, Speicherung und Verarbeitung personenbezogenen Daten

  • Zu meinen Qualitätsansprüchen gehört es, verantwortungsbewusst mit den persönlichen Daten der Kunden (diese Daten werden nachfolgend „personenbezogene Daten“ genannt) umzugehen. Die sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden personenbezogenen Daten werden von mir daher nur erhoben, gespeichert und verarbeitet, soweit dies zur vertragsgemäßen Leistungserbringung erforderlich und durch gesetzliche Vorschriften erlaubt, oder vom Gesetzgeber angeordnet ist. Ich werde die personenbezogenen Daten der Kunden vertraulich sowie entsprechend den Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts behandeln und nicht an Dritte weitergeben.
  • Darüber hinaus verwende ich personenbezogene Daten der Kunden nur, soweit der Kunde hierzu ausdrücklich eingewilligt hat. Eine vom Kunden erteilte Einwilligung kann er jederzeit widerrufen.
  • Dem Kunden ist bekannt, dass zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen und Erfüllung des Vertragsverhältnisses die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung auf Basis von Art. 6 Absatz (1) lit. b) DSGVO unter anderem von dessen Name, Verbraucher- bzw. Unternehmereigenschaft, Adresse, Geburtsdatum und Bankverbindung erforderlich sind.
  • Ich werde im Hinblick auf personenbezogene Daten des Kunden die maßgeblichen gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), wahren.
  • Im Übrigen verweise ich auf meine Datenschutzerklärung.

§ 14 Schlussbestimmungen

  • Sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist, sind sämtliche Erklärungen in Schriftform oder per E-Mail abzugeben. Meine E-Mail-Adresse lautet: [email protected]. Die postalische Anschrift des Diensteanbieters lautet: Dr. Silvester Schmidt, Zum Söhler 48, 57076 Siegen. Änderungen der Kontaktdaten bleiben vorbehalten. Im Fall einer solchen Änderung werde ich den Kunden hierüber in Kenntnis setzen.
  • Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des § 1 Absatz 1 HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so sind die Gerichte in Siegen für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem betreffenden Vertragsverhältnis ausschließlich zuständig. In allen anderen Fällen kann ich oder der Kunde Klage vor jedem aufgrund gesetzlicher Vorschriften zuständigen Gericht erheben.
  • Ich weise Sie darauf hin, dass Sie als Verbraucher neben dem ordentlichen Rechtsweg auch die Möglichkeit einer außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013 haben. Einzelheiten dazu finden sich in Verordnung (EU) Nr. 524/2013 und unter der Internetadresse:  https://ec.europa.eu/consumers/odr.
    Meine E-Mail-Adresse lautet: [email protected]. Ich weise nach § 36 VSBG darauf hin, dass ich nicht verpflichtet bin, an einem außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
  • Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt.